Abmahnindustrie gegen Demokratie

Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat, Umwelt und Verbraucherschutz?

Im Linken Zentrum Emmerich informierte am 12. Nov. 2015  Fabio De Masi, Wirtschaftspolitiker und Europaabgeordnete für DIE LINKE, über die  geplanten Freihandelsabkommen:

Hier zu den Presseberichten WAZ und Kurier am Sonntag.

Als große Chance für Bürger und Unternehmen im Kreis Kleve hatte der […]

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TTIP, CETA, TiSA

Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat, Umwelt und Verbraucherschutz?

Im Linken Zentrum Emmerich wird am kommenden Donnerstag (12. Nov.) Fabio De Masi, Wirtschaftspolitiker und Europaabgeordnete für DIE LINKE, über die Freihandelsabkommen informieren:

Unter großem Druck der Konzerne und Industrielobbyisten werden zurzeit, fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen, drei multilaterale Wirtschaftsabkommen auf den Weg gebracht:

TTIP („Transatlantic Trade and […]

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Kiesabbau am Niederrhein

Foto: Jutta Einstein

In kaum einer Region Nordrhein-Westfalens wird das Spannungsfeld zwischen den Interessen der Abgrabungsindustrie einerseits und dem Natur- und Gewässerschutz andererseits so augenfällig wie am Niederrhein.
Doch wie lassen sich notwendige Abgrabungen bestmöglich in die räumliche Entwicklung einbinden?
Die Kreistagsfraktionen von Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE/PIRATEN haben in einem gemeinsamen Antrag die Änderung und […]

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Stopp TTIP – 250.000 Menschen in Berlin

Video: 250.000 Menschen waren in Berlin auf der Straße. Bewegte Bilder eines bewegten Tages!

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die […]

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Flucht – Migration – Integration

Foto: Cicero

Am 6. Oktober um 18.30 Uhr wird die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke in Geldern einen Vortrag zur Thematik Flucht und Fluchtursachen halten.
Die Veranstaltung findet im BIB-Treff, Bürgerinitiative im Barbaragebiet, Vernumerstr. 25 statt.

Zuvor wird Ulla Jelpke die Zentrale Erstaufnahmeinrichtung im ehemaligen Landschulheim Herongen besuchen. Anschließend wird die Abgeordnete mit […]

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Demo gegen Nato-Kommandozentrale Kalkar

Die militärischen Einrichtungen, die in Kalkar und Uedem seit Jahren ausgebaut werden, sind ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3. Oktober feiert: Der Vertrag zur Deutschen Einheit enthält, ebenso wie der mit den vier Siegermächten USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich geschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg […]

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Alter Landrat ist auch neuer Landrat

Die Wahl ist vorbei und erwartungsgemäß hat sich leider der Amtsinhaber Wolfgang Spreen mit 58,16% seine 3. Amtszeit gesichert.
DIE LINKE / PIRATEN Kreistagsfraktion gratuliert dem Gewinner der Landratswahl 2015.
Die LiPi-Fraktion hatte sich einen Umschwung für den Kreis erhofft, denn es sollte eine Ablösung, der seit der Gründung der BRD, im Kreis […]

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Landratswahl 2015 für den Kreis Kleve

Für DIE LINKE. Kreisverband Kleve tritt zur Landratswahl 2015 Jordi Preußer an.
Zur Website des Kandidaten

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Sommerpause

Foto: dpa/WDR1

Die LiPi-Kreistagsfraktion Kleve befindet sich in der wohlverdienten Sommerpause.
In dieser Zeit können mal private Dinge erledigt werden, die immer wegen der Politik liegen blieben.
Es können schöne Radtouren am Niederrhein geplant werden, Biergarten, Grillen, etc. stehen ebenso an und wer es sich leisten kann fährt auch in Urlaub.
Aber auch während […]

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Airport Weeze und Ryanair

Laut übereinstimmenden dänischen Medienberichten hat der Oberbürgermeister von Kopenhagen, Frank Jensen, den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes verboten, den irischen Billigflieger Ryanair auf Dienstreisen zu nutzen. Teurere Tickets für Dienstreisen müssten in Kauf genommen werden, sagte der Dienstherr seinen 45 000 städtischen Angestellten. Die Stadt Kopenhagen verlange von allen Geschäftspartnern faire Löhne und Arbeitsbedingungen, sagte er der […]

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